Rechtsprechung
| BPatG, 03.07.2007 - 27 W (pat) 84/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 28.08.2003 - I ZB 6/03
"Cityservice"; Unterscheidungskraft eines sprachüblich gebildeten Wortzeichens …
Auszug aus BPatG, 03.07.2007 - 27 W (pat) 84/06
"Target-Link" ist auch kein so gebräuchlicher Begriff, dass ihn die hier angesprochenen Fachkreise, etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung, stets nur als solchen und nicht als Unterscheidungsmittel verstehen (BGH GRUR 2003, 1050 - CITYSERVICE).